„Sie werden belogen“ – Brandenburgs Innenminister wirft AfD Heuchelei vor pred 1 dnevom, 10 urami in 29 minutami Mit scharfen Worten kritisiert Brandenburgs Innenminister Wilke in einer Landtagsdebatte die AfD. Hintergrund ist der Streit um die Veröffentlichung eines Verfassungsschutzvermerks zur Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“.(Die Welt)
„Sollte das schiefgehen, würde es der AfD wahnsinnig helfen“ pred 1 dnevom, 10 urami in 44 minutami Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat Klage gegen die AfD-Fraktion eingereicht. Hintergrund sind falsche Behauptungen über die Umsetzung des 100-Tage-Programms. Pauline von Pezold, Redakteurin Politico Europe, spricht von einer Gratwanderung.(Die Welt)
„Wenn’s euch nicht passt, geht zurück“ – Bürgermeister wegen Rassismusvorwürfen unter Druck pred 1 dnevom, 10 urami in 54 minutami In der Gemeinde Vöhringen in Baden-Württemberg stehen Rücktrittsforderungen gegen den langjährigen Bürgermeister im Raum. Er soll eine Unternehmerfamilie aus der Türkei rassistisch beleidigt haben. Der Bürgermeister bat um Entschuldigung.(Die Welt)
Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Freundschaftsvertrag pred 1 dnevom, 10 urami in 57 minutami Fünfeinhalb Jahre nach dem Brexit gibt es einen deutsch-britischen Freundschaftsvertrag. Er sieht eine vertiefte Zusammenarbeit bei Handel, Migration und Technologie sowie ein „tiefes Bekenntnis zur gegenseitigen Verteidigung“ im Falle eines Angriffs vor.(Die Welt)
Messergewalt in Deutschland – Helfen Waffen-Verbote wirklich? pred 1 dnevom, 11 urami in 4 minutami Ab heute tritt die vom Senat in Berlin beschlossene Rechtsverordnung, mit der das Führen von Waffen und Messern in öffentlichen Verkehrsmitteln verboten wird, in Kraft. Ein Modell für ganz Deutschland? Sehen Sie ein WELT Spezial.(Die Welt)
Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Freundschaftsabkommen pred 1 dnevom, 11 urami in 13 minutami Fünf Jahre nach dem Brexit schließen Deutschland und Großbritannien erstmals einen Freundschaftsvertrag. Beide Länder wollen ihre Zusammenarbeit vertiefen. Auch Reiseerleichterungen sind vorgesehen.(Spiegel online)
„Finger weg von Staatsbürgern, egal ob sie uns nerven“, warnt Krah seine AfD pred 1 dnevom, 11 urami in 50 minutami Eskalation wegen „Remigration“: Der rechtsextreme Vordenker Kubitschek wirft AfD-Politiker Krah aus seinem Verlag. Aus Sorge vor einem Parteiverbot mahnt der Abgeordnete bei dem Konzept zur Vorsicht. Ansonsten vertrete er aber eine „riesige Liste von Grausamkeiten“ gegen „illegale Einwanderer“.(Die Welt)
„Je mehr Geld die EU-Kommission bekommt, desto undemokratischer wird sie“ pred 1 dnevom, 12 urami in 4 minutami Die EU-Kommission um Präsidentin Ursula von der Leyen plant, den EU-Haushalt ab 2028 auf zwei Billionen Euro zu erhöhen und dazu eigene Unternehmenssteuern zu erheben. „Gut, dass es Widerstand dagegen gibt“, so Autor Christoph Lemmer.(Die Welt)
Bundesrechnungshof kritisiert Geldverschwendung bei Digitalisierung pred 1 dnevom, 12 urami in 4 minutami »Vage und abstrakt«, »wenig ambitioniert und nicht zukunftsgerichtet«: Der Bundesrechnungshof bemängelt nach SPIEGEL-Informationen die bisherigen Versuche der Bundesregierung, die Verwaltung zu digitalisieren.(Spiegel online)
Zwei Ministerien fordern von Klingbeil 30 Milliarden Euro zusätzlich pred 1 dnevom, 12 urami in 6 minutami In den Verhandlungen zum Bundesetat 2026 verlangen zwei von der Union geführte Ministerien laut einem Bericht plötzlich erheblich mehr Geld von Finanzminister Klingbeil als ursprünglich vorgesehen. Klingbeil und seine Beamten seien verwundert.(Die Welt)
Deutschland und Großbritannien unterzeichnen Freundschaftsabkommen
Bundesrechnungshof kritisiert Geldverschwendung bei Digitalisierung