Nikotin-Pouches: Unionspolitiker drängen darauf, tabakfreie Nikotinbeutel zu erlauben 25. September 2026 (18:46) Der Verkauf von Nikotinbeuteln ist in Deutschland nicht zugelassen, aber man kann sie im Internet bestellen. Auch Jugendliche probieren sie. In der Union gibt es jetzt Stimmen für eine Legalisierung, aus fiskalischen Gründen.(Spiegel online)
Bodo Ramelow verlangt von seinem Parteigenossen Ferat Koçak Klarheit 25. September 2026 (14:51) Seit Tagen streitet Berlin über eine mögliche Nähe von Ferat Koçak zum Rammo-Clan. Der Linkenabgeordnete selbst hat sich vorübergehend zurückgezogen. Mit Bodo Ramelow drängt nun erstmals ein prominenter Linker auf Aufklärung.(Spiegel online)
Kinderkrankentage: Was die Kürzung für Familien bedeutet 25. September 2026 (14:40) Wenig Effekt, problematische Botschaft: CDU-Gesundheitsminister Carsten Linnemann will die Kinderkrankentage reduzieren, also raus aus dem Corona-Modus. Womit Familien jetzt rechnen müssen.(Spiegel online)
Bundestag beschließt im Eilverfahren neuen Tankrabatt 25. September 2026 (13:32) Die Regierung verspricht eine neue Entlastung an den Zapfsäulen – und holt den Tankrabatt zurück. Nun haben Union und SPD im Bundestag die entsprechende Steuersenkung beschlossen. Eine Hürde bleibt allerdings noch.(Spiegel online)
SPD: Manuela Schwesig hält Tankrabatt allein nicht für ausreichend 25. September 2026 (12:24) In Kürze sollen Bundestag und Bundesrat grünes Licht für den Tankrabatt geben. SPD-Ministerpräsidentin Schwesig will aber weitergehende Maßnahmen. Und sie hat eine Forderung an Kanzler Merz.(Spiegel online)
Sachsen: CDU-Innenminister Armin Schuster will Grundrecht auf Asyl streichen 25. September 2026 (07:11) Wer in Deutschland Asyl bekommt, soll nach Willen des sächsischen Innenministers Schuster nicht mehr am Schutzstatus bemessen werden. Es ist nicht die einzige Verschärfung im Asylrecht, die dem CDU-Politiker vorschwebt.(Spiegel online)
Berlin-Wahl 2026: SPD-Vize Kiziltepe dringt auf Rot-Grün-Rot in der Hauptstadt 25. September 2026 (06:43) Die Berliner SPD scheut bisher eine Koalition mit der Linken – mit Verweis auf deren derzeitigen Zustand. Die Vizelandeschefin will nun ein Umdenken in ihrer Partei. Allerdings hat sie auch eine Forderung an den Wahlsieger.(Spiegel online)